Die Aussenpolitische Kommission des Ständerats (APK-S) hat am 21. Januar eine Motion zum Friedensforum für den Bergkarabach-Konflikt angenommen. Dies teilte Christian Solidarity International Schweiz (CSI) in einer Medienmitteilung mit.
Die APK-S behandelte die Motion vorzeitig aufgrund der prekären Lage von über 100'000 vertriebenen Karabach-Armeniern. Der Nationalrat hatte bereits im Dezember 2024 der Motion mehrheitlich zugestimmt. Laut CSI signalisiert dies weitere Unterstützung für die Flüchtlinge und die Stabilisierung der Region. CSI begrüsst den Entscheid, der die Position der Schweiz in internationalen Friedensbemühungen stärkt.
Nach der Annahme durch die APK-S wird die Motion im Frühling im Ständerat behandelt. Bei Zustimmung beauftragt der Bundesrat die Organisation eines internationalen Friedensforums zum Bergkarabach-Konflikt. Dieses Forum soll konkrete Verhandlungen über die Rückkehr der Karabach-Armenier ermöglichen.
Nationalrat Erich Vontobel, Mitinitiator der Motion, zeigte sich erfreut: «Mit der Empfehlung der APK-S sind die Chancen für eine Annahme der Motion durch den Ständerat gestiegen. Es ist ein wichtiger Entscheid, der die Schweizer Tradition der guten Dienste und der Solidarität fortführt.»
Die ehemalige Bundespräsidentin Viola Amherd hatte bereits im November 2024 in einem Briefwechsel mit CSI ihre Unterstützung für die Rückkehr der Vertriebenen bekräftigt. Laut CSI verleiht das Votum der APK-S dieser Position zusätzliches politisches Gewicht.
Simon Brechbühl, Geschäftsführer von CSI-Schweiz, kommentierte: «Die APK-S hat heute ein starkes Signal für die Menschenrechte gesetzt. Dieser Entscheid verpflichtet Aserbaidschan noch stärker, seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen und die Rückkehr der Vertriebenen zu ermöglichen. Ethnische Säuberungen dürfen im 21. Jahrhundert keinen Platz haben.»
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