Synode Basel-Stadt: Höhere Steuereinnahmen als budgetiert

«Im vergangenen Jahr konnten wir erfreulicherweise rund drei Millionen Franken mehr Steuern einnehmen als budgetiert. Allerdings hängt dies – wie von uns prognostiziert – mit dem Systemwechsel des Steuereinzugs zusammen», erklärte Kirchenrat David Jenny an der Frühjahrssynode.

Die Jahresrechnung 2022 der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt weist 15,8 Millionen Franken Steuereinnahmen und einen Gewinn von 1,5 Millionen Franken auf. Die ERK BS konnte damit einen Rückgang der Steuereinnahmen in ähnlicher Höhe im Vorjahr kompensieren. Allerdings sei das wohl ein Einmal­effekt, und man dürfe sich darüber auch nur einmal freuen, gab Jenny zu bedenken. Längerfristig würden sich die Steuereinnahmen einpendeln – mit anderen Worten: Sie werden weiter rückläufig sein. Immerhin: Tiefere Personalausgaben trugen dazu bei, die Ausgabenseite zu reduzieren. Die Sparanstrengungen auf allen Ebenen zeigen erste Erfolge.

Kirchensteuer 

Angesichts des guten Ergebnisses stellte ein Votant die Höhe des Kirchensteuersatzes von derzeit acht Prozent zumindest als theoretische Überlegung in Frage. Als Argument für eine Senkung des Steuersatzes führte er nicht nur den Gewinn ins Feld, sondern auch den Hinweis auf andere Kantone mit deutlich tieferen Kirchensteuersätzen, darunter zum Beispiel der Kanton Basel-Landschaft. Kirchenrat David Jenny wies Be­strebungen, den Kirchensteuersatz zu senken, aber postwendend zurück. Basel-Stadt kenne im Gegensatz zu Basel-Landschaft und anderen Kantonen keine Kirchensteuern für juris­tische Personen: Firmen bezahlen im Kanton Basel-Stadt keine Kirchensteuern. Es sind ausschliesslich die Mitglieder, die ihre Kirche finanzieren. Jenny sieht deshalb keine Möglichkeit, am Steuersatz etwas zu ändern.

Dieser Sicht hat sich die Synode einstimmig angeschlossen: Kirchenmitglieder werden in Basel auch künftig Kirchensteuern in der Höhe von acht Prozent ihrer Einkommens­steuern bezahlen. Ebenfalls einstimmig genehmigte die Synode die Jahresrechnung 2022, die einen unerwarteten Gewinn aufweist.

Bau- und Vermögensverwaltung

Der Jahresabschluss der Bau- und Vermögensverwaltung (BVV) weist die auch in anderen Abschlussrechnungen auftauchenden Bremsspuren des vergangenen schwierigen Börsenjahres auf. «Der Gewinn der BVV von rund einer halben Million Franken beruht allein auf den Immobiliengeschäften. Aus den Wertschriftengeschäften resultiert ein nicht realisierter Verlust von 2,5 Millionen Franken», erklärte David Jenny. Er hoffe, dass sich im laufenden Jahr die Börsen wieder etwas erholen werden.

Jahresbericht

Ebenfalls auf Zustimmung in der ­Sy­node stiess der Jahresbericht 2022. Inhaltlich beschäftigt sich dieser unter
anderem mit der Gleichstellung in der Kirche: Zum ersten Mal in der Geschichte der ERK BS sitzen seit 2022 mehr Frauen als Männer im Kirchenrat. Seit die Frauen in der ERK BS 1920 (!) das Stimm- und Wahlrecht erhalten haben, arbeitete die ERK kontinuierlich an der Gleichberechtigung von Frauen und Männern. 2022 sei die Kirche dabei einen grossen Schritt weitergekommen.