Synode in Allschwil: Gute Rechnung soll nicht zu Übermut führen

Am 7. Juni traf sich die Synode in Allsch-wil. Neben der Jahresrechnung 2017 genehmigte sie eine Arbeitsgruppe, welche die Mitwirkungs- und Organisationsstrukturen des Kirchenparlaments überprüft.

Alle drei Rechnungen – Verwaltungsrechnung, Kantonsbeitrag und Kirchensteuern der juristischen Personen – schlossen mit insgesamt rund 1,5 Millionen positiv ab. Dies sei eine Folge einmaliger Effekte, erklärte Kirchenrätin Sandra Bätscher. Wegen Vakanzen bei Pfarrstellen fielen geringere Subventionsbeiträge an die Kirchgemeinden an, Vakanzen bei der Spitalseelsorge führten zu tieferen Kosten. Zudem waren die Einnahmen bei den Kirchensteuern der Unternehmen deutlich höher als erwartet.

Die Überschüsse von 611 000 Franken aus der Verwaltungsrechnung und 285 000 Franken aus dem Kantonsbeitrag legt die Kantonalkirche als Reserve in den Personalfonds, um die Finanzierung der Pensionskasse abzusichern. Den Überschuss von 570 000 Franken aus den Kirchensteuern der Unternehmen will sie deren Eigenkapital zuschreiben.

Motion fordert Fraktionen
Trotz des guten Abschlusses müsse man weiterhin haushälterisch mit den Ausgaben umgehen, sagte Sandra Bätscher. Kirchenratspräsident Martin Stingelin warnte davor, übermütig zu werden. Sie verwiesen auf das negative Eigenkapital der Verwaltungsrechnung in der Höhe von 9,3 Millionen. Die Synode genehmigte die Rechnung einstimmig.

Weiter diskutierte die Synode über die Motion von Gerhard Bärtschi, Münchenstein, und Erna Reimann, Buckten. Sie möchten, dass die Synode Fraktionen bildet. Der Kirchenrat solle dazu einen Gesetzesvorschlag ausarbeiten. Die Baselbieter Synode kennt, etwa im Gegensatz zu Basel-Stadt, bisher keine Fraktionen.

Es gehe ihnen nicht um eine Polarisierung der Positionen im Kirchenparlament, betonte Bärtschi, sondern um eine fundierte Meinungsbildung und mehr Mitwirkung. Die Synode sei das oberste Organ der Kantonalkirche. Wenn sie nicht optimal funktioniere, habe dies Konsequenzen.

Bärtschi ortet hier Optimierungspotenzial. Die Synodalen seien heute Einzelkämpfer. Die Synode müsse sich für die Zukunft wappnen. Fraktionen könnten die Kräfte bündeln und sorgten für Gruppenidentität. Die Motionäre sahen vier bis fünf Fraktionen vor. Nach welchen Kriterien sie sich zusammensetzen, liessen sie offen. Denkbar sei die Bildung nach der geografischen Lage der Kirchgemeinden oder gemäss der Einteilung der vier Dekanate, aber auch aufgrund der theologischen Ausrichtung.

Gegenantrag setzt sich durch
Kirchenrat Peter Brodbeck äusserte formale Bedenken. Es entspreche nicht der Gewaltenteilung, wenn der Kirchenrat der Synode Vorschläge unterbreite, wie sie sich zu organisieren habe. Darin sah auch der Synodevorstand ein Problem und legte einen Gegenantrag vor: Eine synodale Arbeitsgruppe überprüft die Mitwirkungs- und Organisationsstrukturen und arbeitet bis zur Herbstynode 2019 beschlussreife Anträge aus.

Die Mehrheit der Synodalen befürwortete den Antrag des Synodevorstandes, auch Gerhard Bärtschi und Erna Reimann, die ihre Motion zurückzogen.

Karin Müller, 28. Juli 2018