US-Aussenminister Rubio erklärt Usaid-Ära für beendet

US-Aussenminister Marco Rubio hat am Freitag drastische Massnahmen zum Auflösen der Entwicklungsbehörde Usaid bekannt gegeben. Usaid sei zu lange von ihrem ursprünglichen Auftrag der Stärkung nationaler Interessen abgewichen, verkündete Rubio. Dank Präsident Donald Trump sei diese «fehlgeleitete und fiskalisch unverantwortliche Ära vorbei». Laut «Washington Post» wurden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informiert, ihre Stellen würden abgebaut.

Trump und sein offiziell zur Effizienzsteigerung bestellter Berater Elon Musk hinterfragen die Arbeit von Usaid seit Wochen grundsätzlich. Die meisten Programme sind bereits eingestellt worden. Das Aussenministerium hat ebenfalls am Freitag den Kongress informiert, bis zum 1. Juli werde eine «Umorganisierung» von Usaid mit dem Verlegen bestimmter Aufgaben ins Aussenministerium stattfinden. «Verbleibende Funktionen», die nicht zu den Prioritäten der Regierung passten, würden nicht fortgesetzt.

Trump kann Usaid nur mit Zustimmung des Kongresses auflösen. Die «Washington Post» berichtete, Usaid-Mitarbeiter hätten am Freitag eine E-Mail erhalten mit der Überschrift «Usaids letzte Mission» und der Aufforderung, sie sollten ihre Büros spätestens um 13 Uhr verlassen. Die Entwicklungsbehörde war in mehr als 100 Ländern tätig. Sie wurde 1961 von Präsident John F. Kennedy gegründet. Hilfsorganisationen haben von gravierenden Folgen der Usaid-Kürzungen im Gesundheitsbereich berichtet.